Deutschlands Rolle in der EU: Vorreiter wider Willen?

Als sich Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande vor kurzem gemeinsam an das Europa- Parlament wandten, sicherte sich der UKIP-Vorsitzende Nigel Farage den Applaus der Euroskeptiker, indem er ironisch anmerkte, dass „das Projekt, dass geschaffen wurde um den deutschen Einfluss einzudämmen uns nun ein total von Deutschland dominiertes Europa beschert“.

Der Begriff der “totalen Dominierung” ist sicherlich übertrieben. Zudem würde solch ein Ausblick in Deutschland mindestens ebenso viele Ängste hervorrufen wie im Rest Europas. Dennoch: das bevölkerungsreichste Land der Europäischen Union wird in Brüssel zunehmend als inoffizielle Führungsmacht wahrgenommen.

Die neue Rolle Deutschlands wird mit gemischten Gefühlen wahrgenommen. Einige Stimmen loben, dass Berlin mehr Verantwortung in Zeiten übernimmt, in denen andere Staaten das nicht können oder wollen. Andere sehen mit dem Aufstieg Berlins den Schatten der Geschichte über Europa aufziehen.

Deutschlands Rolle als faktische Führungsmacht in Europa ist allerdings ebenso sehr das Resultat der Entwicklungen in den letzten Jahren wie Ergebnis einer bewussten Strategie.

Auch während der Finanzkrise konnte Deutschland seine Position als europäische Wirtschaftsmacht behaupten, während andere Volkswirtschaften in eine Abwärtsspirale gerieten. Die im Vergleich zu Frankreich oder Italien starke Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft hat Berlin das nötige Selbstvertrauen und damit auch politische Durchsetzungskraft gegeben, insbesondere in wirtschaftspolitischen Dingen.

Darüber hinaus scheint Angela Merkel, die eher für das vorsichtige „Fahren auf Sicht“ als für große politische Strategien bekannt ist, für die kriselnde EU genau den richtigen Ansatz gefunden zu haben. Während viele „mehr Europa“, ein „besseres Europa“ oder eine „Vision für Europa“ fordern, hat Merkel erkannt, dass die EU vor allen Dingen konkrete Lösungen für die akuten Probleme braucht, die sich dem Kontinent stellen.

Egal, ob es um das Rettungspaket für Griechenland, die Ukrainekrise oder die Flüchtlingsquoten ging: Merkels Regierung hat für alle Probleme Lösungsvorschläge auf den Tisch gelegt. Andere EU-Politiker mögen Merkels Vorschläge akzeptieren oder ablehnen, das Verantwortungsgefühl der Deutschen begrüßen oder ihnen entgegenhalten, sich lieber um ihre eigenen Angelegenheiten zu kümmern. Aber genau diese pragmatische Vorgehensweise wird derzeit dringend gebraucht.

Mit der Kombination aus Wirtschaftskraft und Entschlossenheit hat Deutschland das Führungs-Vakuum in der EU gefüllt. Es ist kein Wunder, dass Berlin an der Spitze Europas auf weniger Konkurrenz trifft, wenn die anderen großen Mitgliedsstaaten entweder damit beschäftigt sind, ihre Wirtschaft zu flicken oder ihre Zukunft in der EU grundsätzlich überdenken.

Deutschland bleibt, zumindest für den Moment, zurückhaltend, wenn es um die Nutzung dieses neuen Einflusses geht. Als Finanzminister Wolfgang Schäuble diesen Sommer ein paar Reform-Ideen ins Spiel brachte und einige der Kompetenzen der EU-Kommission auf eine „unabhängige“ Agentur übertragen wollte, waren die Reaktionen zu Hause gemischt.

Das macht Sinn. Als einer der größten Anhänger der europäischen Integration kann Deutschland kein Interesse daran haben, eine Führungsrolle in einem zunehmend ungeordneten und unsolidarischen Europa zu beanspruchen. Und mit Sicherheit will es ein solches Europa nicht dominieren. Eine ausbalancierte, kompromißfähige EU dagegen ist für Deutschland ein gutes Umfeld, um das Nachkriegs-Europas zu gestalten – ohne dabei überall in Europa gleich mit der deutschen Fahne zu wedeln.

Berlin wird alles in seiner Macht stehende tun, um das alte System zu erhalten. Es wird nicht allein das Ruder übernehmen wollen. So fördert Deutschland den deutsch-französischen „Motor Europas“, selbst wenn die Last, diesen Motor am Laufen zu halten, zunehmend vor allem auf Berlins Schultern liegt. Und Berlin versucht, Wege zu finden, um sicherzustellen, dass Großbritannien in der EU verbleibt.

Deutschland geht alle grundlegenden Herausforderungen an, die die EU momentan beschäftigen. Es bleibt jedoch die Frage, wie sich Deutschlands Rolle selbst entwickeln wird.

Die Griechenlandkrise ist längst nicht vorüber. Bislang hat Berlin im Wesentlichen alles bekommen, was es sich gewünscht hat, aber wird das so bleiben? Berlin will Russland vorläufig aus der Isolation befreien, stößt dabei jedoch auf Feindseligkeiten innerhalb der Union. Wird es Merkel gelingen, die Beziehungen der EU – und nicht nur Deutschlands – zu Moskau wieder zu beleben?

Und dann ist da noch die Flüchtlingskrise. Merkel versuchte sich, vielleicht sogar gegen ihren eigenen Instinkt, in der Führungsrolle, als sie Deutschlands Offenheit für Flüchtlinge erklärte. Seitdem wurde sie für das Senden eines angeblich falschen Signals selbst in ihrer eigenen Partei heftig kritisiert. Bei diesem Thema ist Führung dringend gefragt. Aber kann sich Deutschland dieser Herausforderung stellen oder kam der Vorstoß zu früh?

Die meisten vernünftigen Menschen verstehen, dass die Krise nur an der Wurzel angepackt werden kann, weit außerhalb der EU-Grenzen. Und genau dort endet die traditionelle „Wohlfühlzone“ des politischen Konsenses in Deutschland. Die Vorreiterrolle in internationalen Beziehungen entspricht sicherlich nicht Deutschlands natürlicher Neigung. Sollte das nicht lieber die EU erledigen (mittels deutscher Diplomaten, so wie schon im Falle der Iran-Verhandlungen)? Folgt Deutschland lieber der amerikanischen Führung? Oder zwingt der Ernst der Lage in Syrien Berlin tatsächlich in die erste Reihe?